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Markenrecht

“Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie können für die Qualität eines Unternehmens stehen und zählen ebenso wie Patente zu dessen geistigem Eigentum. Starke Marken stellen einen Vermögenswert dar. Marken können eine einzelne Darstellung oder eine Kombination von einem oder mehrerer Buchstaben, Zeichen, Wörter, Namen, Slogans, Logos, Symbolen, Bildern, Klängen, Klangfolgen bzw. von Erscheinungsformen und Mustern von und für Produkte verschiedener Art sein.”

(Definition des Deutschen Patent und Markenamtes in München)

Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr Name, Ihr Firmenname, Ihre Geschäftsbezeichnung oder Ihre bereits eingetragene Marke einer Verwechslungsgefahr ausgesetzt ist, weil ein Mitbewerber eine ähnliche Bezeichnung, ein ähnliches Logo, einen ähnlichen Slogan oder ähnliche Klänge verwendet,  dann stehe ich Ihnen als Rechtsanwalt mit Zusatzausbildung im Markenrecht gerne beratend zur Seite und prüfe für Sie zunächst die Verletzung Ihres Markenrechts.

Liegt im Ergebnis eine Verletzung vor, empfiehlt sich folgende Vorgehensweise:

  • Wir weisen den vermeintlichen Verletzer / den Dritten höflich auf Ihr Schutzrecht hin und fragen, woraus er sein Nutzungsrecht ableitet und treten gegebenenfalls mit ihm in Verhandlung
  • Erfolgt keine Einigung, sprechen wir eine Verwarnung / Abmahnung aus, die allerdings nicht ohne Risiko ist, wenn der Dritte die Nutzung einstellt und sich herausstellt, dass keine Schutzrechtsverletzung gegeben ist
  • Damit die Verletzung auch zukünftig unterbleibt, streben wir eine strafbewehrte Unterlassungserklärung an
  • In ganz dringenden Fällen beantragen wir einstweiligen Rechtsschutz, wenn der Dritte nicht reagiert
  • Ultima Ratio ist die Unterlassungs- und Schadenersatzklage vor dem zuständigen Landgericht

Sie können mich für eine Terminvereinbarung oder Erstberatung gerne telefonisch unter 07133 14 95 001, per E-Mail: mail@anwalt-gsell.de, per Fax, per SMS oder per Whatsapp kontaktieren: Kontakt